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Der Rheinisch-Bergische Kreis

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Früher Termin der Landratswahl vom Kreistag gewünscht
Der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises ist in seiner jüngsten Sitzung dem auch bereits in der Presse geäußerten Ansinnen der FREIEN WÄHLER gefolgt und hat in einer einstimmig beschlossenen Resolution an die Regierungspräsidentin diese in einer Resolution aufgefordert, den Termin für die Landratswahl auf den 20. November 2011 festzulegen.
Klimaschutzkonzept für den Rheinisch-Bergischen Kreis
In der Kreistagssitzung am 14.7.2011 wurde ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen für ein integriertes Klimaschutzkonzept für den Rheinisch Bergischen Kreis zu einer höheren Energieeinsparung, stärkeren Energieeffizienz, einem deutlich verstärkten Einsatz von erneuerbarer Energie, einstimmig verabschiedet. Ziel des Antrages ist, zu einem deutlich geringerem CO² Ausstoß zu kommen.
Presseerklärung vom 09. Juni 2011
Diskussionen hinsichtlich der Nachfolge von Landrat Rolf Menzel nicht Ziel führend Die Freien Wähler bedauern den Wechsel von Landrat Rolf Menzel zur EVL Leverkusen.
Vor dem Hintergrund der beruflichen Perspektive ist dieser Wechsel nachvollziehbar. Auf Unverständnis stößt die Art und Weise des Wechsels. Seine erst im Februar getroffene Aussage "Ich bin gerne Landrat des Rheinisch Bergischen Kreises und das möchte ich auch bleiben" war offensichtlich nur ein Lippenbekenntnis. Drei Monate später war der Wechsel zur EVL perfekt.
Vor dem Hintergrund der beruflichen Perspektive ist dieser Wechsel nachvollziehbar. Auf Unverständnis stößt die Art und Weise des Wechsels. Seine erst im Februar getroffene Aussage "Ich bin gerne Landrat des Rheinisch Bergischen Kreises und das möchte ich auch bleiben" war offensichtlich nur ein Lippenbekenntnis. Drei Monate später war der Wechsel zur EVL perfekt.
Rede des Vorsitzenden der Fraktion FREIE WÄHLER, Henning Rehse
zur Verabschiedung des Haushalts 2011 in der Sitzung des Kreistags am 07. April 2011
Es gilt das gesprochene Wort
Es gilt das gesprochene Wort
Presseerklärung vom 08. April 2011
Fraktion Freie Wähler verabschiedet im Kreistag den Haushalt 2011
In der gestrigen Kreistagssitzung hat die Fraktion Freie Wähler den Haushalt des Rheinisch- Bergischen Kreises für 2011verabschiedet. Die Fraktion war mit der generellen Richtung des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurfs einverstanden. Das im Rahmen der vorangegangen Haushaltsberatungen von der Fraktion verfolgte Ziel den Haushalt zu sanieren und zu sparen sieht die Fraktion als erfüllt an. Auch wenn der Haushalt in 2011 noch nicht ausgeglichen ist, so wurde doch damit der Grundstein gelegt, dass dies spätestens unter den heutigen Rahmenbedingungen ab 2014 der Fall sein wird.
In der gestrigen Kreistagssitzung hat die Fraktion Freie Wähler den Haushalt des Rheinisch- Bergischen Kreises für 2011verabschiedet. Die Fraktion war mit der generellen Richtung des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurfs einverstanden. Das im Rahmen der vorangegangen Haushaltsberatungen von der Fraktion verfolgte Ziel den Haushalt zu sanieren und zu sparen sieht die Fraktion als erfüllt an. Auch wenn der Haushalt in 2011 noch nicht ausgeglichen ist, so wurde doch damit der Grundstein gelegt, dass dies spätestens unter den heutigen Rahmenbedingungen ab 2014 der Fall sein wird.
Aktuelle Anträge
- 31.05.2011 Anfrage: Einbürgerungssituation im RBK
- 21.06.2011 Antrag: Bewerbung „Kompetenzzentrum Frau und Beruf“
- 07.06.2011 Ergänzungsantrag zu TOP 7 der Sitzung des Zukunftsausschusses
- 07.04.2011 Antrag zur Sitzung des Kreistages
- 06.04.2011 Antrag der Freien Wähler auf Einrichtung eines Arbeitskreises

im NRW- Landesverband der FREIEN WÄHLER